Die Ausschüsse des Landtags in Baden-Württemberg planen ihre Informationsreisen ins Ausland. Einige grüne Abgeordnete wollen die Flüge verbieten. Am Ende war sogar der Segen der Koalition einseitig.
Soll der Finanzausschuss des Landtags 2023 in die USA fliegen, um die Auslandsvertretung der Landesbank Baden-Württemberg in New York, die Weltbank und die UN zu besuchen? Oder lieber mit dem Zug nach Italien fahren, um mafiöse Strukturen zu erkunden? Wenn Parlamentarier ihren Horizont im Ausland erweitern wollen, gibt es manchmal unterschiedliche Standpunkte. Doch so kontrovers wie zuletzt im Finanzausschuss wurde das Thema wohl noch nie diskutiert. Die Frage drohte sogar den Koalitionsfrieden von Grünen und CDU zu beschädigen.
Am Ende setzte sich der US-Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Martin Rivoir (SPD) durch, ebenfalls mit Zustimmung von …
Quelle: www.badische-zeitung.de
