Abstimmung – Das ändert sich in Messen durch «Jetz si mir draa» – Solothurner Zeitung

(chhm)

Für die Abstimmung am 15. Mai stehen die Volksinitiative «Jetz si mir draa» und ein Gegenvorschlag zur Auswahl. Die Initiative verlangt, dass die Steuern deutlich gesenkt werden, und zwar auf maximal 20 Prozent über dem Schweizer Durchschnitt ab 2023. Das will auch der Gegenvorschlag, allerdings zielen die Senkungen im Gegenvorschlag stärker auf Tiefe und mittleres Einkommen sowie Familien mit Kindern.

Die Gemeinde Messen nimmt nach heutigem Tarifsystem rund 3,5 Mio. Franken Steuern pro Jahr ein. Mit dem Gegenvorschlag (inklusive Mehreinnahmen durch die Beschränkung des Pendlerabzugs) reduziert sich die Steuereinnahmen um rund 190 000 Franken – ein Minus von 5,4 Prozent ab 2023. Das ergibt eine Schätzung des Steueramts.

Wird die Initiative angenommen, fällt das Loch in der Kasse größer aus. Messen würden ab nächstem Jahr rund 292 000 Franken einbüßen und ab 2030, wenn niemand mehr in Solothurn über dem Schweizer Durchschnitt besteuert werden soll, sogar rund 759 000 Franken. Prozentual sind das zunächst 8,3 Prozent weniger, ab 2030 dann 21,6 Prozent (siehe Grafik unten).

In der Nähe des Durchschnitts

Messen ist mit dem Minus von 5,4 Prozent vom Gegenvorschlag betroffen wie die meisten Gemeinden. Die Mindereinnahmen einer Gemeinde berechnen im Durchschnitt 4,7 Prozent. Zullwil muss mit einem Verlust von 8 Prozent kalkulieren. Nur rund ein Prozent sind es in der Kleinstgemeinde Kammersrohr.

Von der Initiative sind die Gemeinden in ähnlicher Reihenfolge betroffen wie vom Gegenvorschlag, wobei jedoch das Minus größer ausfällt.

Die Solothurner Regierung lehnt die Initiative ab, weil sie die Steuerausfälle als zu hoch erachtet. Den Gegenvorschlag hält der Kanton dagegen für verkraftbar. Die Mehrheit der Gemeinden lehnte die Initiative ab und – knapp – ebenso den Gegenvorschlag.

Wo liegt Messen im schweizweiten Vergleich?

Die Initianten hinter «Jetz si mir draa» kritisieren, dass Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Kanton Solothurn im schweizweiten Vergleich stark zur Kasse gebeten werden. Die Steuerbelastung in den meisten Solothurner Gemeinden liegt in Vergleichsstudien tatsächlich regelmäßig deutlich über dem Durchschnitt.

Anhand von drei Familien- und Einkommenssituationen lässt sich zeigen, wo Messen im Vergleich steht:

Ledige mit einem Einkommen von 70 000 Franken müssen nach der Belastungsstatistik der Eidgenössischen Steuerverwaltung in Messen 9’788 Franken Steuern berappen (Steuerjahr 2021). Im schweizweiten Vergleich sind 1488 von 2206 Gemeinden günstiger.

Für eine Familie mit zwei Kindern und einem Einkommen von 100 000 Franken (Verteilung 70%/30%) kosten die Steuern in Messen 7’866 Franken. Für diesen Fall sind 1595 von 2206 Gemeinden günstiger.

Ein Rentnerehepaar mit 80 000 Franken Einkommen schliesslich gibt in Messen 9’725 Franken an den Fiskus ab. Für das Paar sind 1396 von 2206 Gemeinden steuerlich günstiger.

Allerdings sind die Steuern längst nicht der einzige Faktor, der die Finanz-Attr einer Gemeinde ausmacht. Andere sind beispielsweise die Wohnkosten, Krankenkassenprämien oder Energieabgaben. Lesen Sie hier, wie der Kanton Solothurn und Messen in einer Studie abschneiden, sterben weitere Faktoren berücksichtigt.

Zur Übersicht, wie alle Solothurner Gemeinden von «Jetz si mir draa» betroffen sind, geht es hier lang.

Alles Wissenswerte zur Abstimmung finden Sie hier.

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Die Berechnung der Auswirkungen stammt vom Solothurner Steueramt. Die Behörde zog dafür die Daten aus dem Steuerjahr 2017 heran und wandte darauf das Tarifsystem von 2020, jenes vom Gegenvorschlag und die zwei Varianten der Initiative (2023 und 2030) an. Rundungsdifferenzen sind möglich.

Dieser Artikel ist mit Hilfe eines Algorithmus erstellt worden. Datenauswertung, Textvorlagen und Grafiken: Stefan Trachsel