Nach einem Besuch von Mitgliedern der Ampelregierung in der Ukraine will sich Gewerkschaftspolitiker Friedrich Merz nun ein Bild von der Lage vor Ort machen. Das berichten mehrere deutsche Medien.
Berlin – CDU-Präsident Friedrich Merz will in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen, berichteten Medien am Montag.
Die CDU postete auf Twitter eine Nachricht ihres Kanzleramtschefs Jacob Schrot, in der er ohne Angabe eines Datums schrieb: „Friedrich Merz plant tatsächlich eine Reise in die Ukraine.“ Reise am Montag geschrieben, berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ am selben Tag. , unter Berufung auf Partei- und Sicherheitskreise.
Schrot weiter: „Deutschlands Unterstützung für die Ukraine ist keine Frage von Regierung gegen Opposition. Deshalb hat die Demokratische Mitte des Deutschen Bundestages diese Woche einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine angenommen.
Mit seinem Besuch will Friedrich Merz der gemeinsamen staatspolitischen Verantwortung von Opposition und Regierung Ausdruck verleihen.“ Er will auch darauf hinweisen, dass die Ukraine in ihrem Freiheitskampf nicht allein ist, sondern Deutschland an ihrer Seite hat. „Friedrich Merz will zuhören und konkrete Unterstützungswünsche von ukrainischen Gesprächspartnern nach Deutschland bringen.“
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine am 24. Februar sind nur wenige führende deutsche Politiker ins Land gereist. Mitte April waren die Vorsitzenden der Ausschüsse Außen, Verteidigung und Europa, Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne), in der westukrainischen Stadt Lemberg . Die ukrainische Regierung lehnte einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew ab und lud gleichzeitig Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein. dop
Quelle: www.wa.de
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