Zum Gedenken an den Zweiten Weltkrieg
Parlamentssprecher Bas will nach Kiew reisen
05.05.2022 11:13
Bundespräsident Steinmeier wird nicht gewollt, Bundeskanzler Scholz will nicht. Dazu reist Bundestagspräsidentin Bas auf Einladung ihres Amtskollegen nach Kiew. Gemeinsam mit ihm will er der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedenken und über die aktuelle Situation sprechen.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen. Eine Sprecherin sagte, sie wolle auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefanchuk in die Ukraine reisen, um mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen. Als Bundestagspräsident hat der SPD-Politiker nach dem Bundespräsidenten das zweithöchste Amt in Deutschland.
Das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg in der Ukraine ist am 8. Mai, also am kommenden Sonntag. Die Planungen dazu laufen seit Anfang April, sagte die Bundestagssprecherin. Die Sicherheitslage ändert sich ständig. Solche Reisen bedürfen einer sorgfältigen und intensiven Abstimmung, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden. Daher ist es nicht möglich, weitere Informationen zu erhalten.
Eigentlich wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im April gemeinsam mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten nach Kiew reisen. Er wurde jedoch kurzfristig von ukrainischer Seite entlassen. Deshalb will sein Parteikollege, Bundeskanzler Olaf Scholz, jetzt nicht in die Ukraine. „Es ist ein Problem, dass der Bundespräsident nicht eingeladen ist. Und das steht im Raum“, sagte Scholz am vergangenen Mittwoch nach der Kabinettssitzung auf Schloss Meseberg.
Mitglieder der Bundesregierung haben die Ukraine seit der russischen Invasion des Landes im Gegensatz zu den Führern der EU und vielen EU-Mitgliedstaaten nicht mehr besucht. Auch Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen ist nicht in die Ukraine gereist. Unabhängig davon traf sich CDU-Chef Friedrich Merz diese Woche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew.
Bas hatte schon seit einiger Zeit vor, Kiew zu besuchen. Offenbar wollte er Scholz den Vortritt lassen.
Quelle: www.n-tv.de
